Gewissensfreiheit und Gewissenskonflikte

Die Gewissensfreiheit ist ein hohes Gut und verfassungshistorisch eng mit dem Schutz der Glaubensfreiheit verbunden. Das Gewissen ist, ebenso wie eine innere Glaubensüberzeugung, eng mit der Identität der Person verwoben. Eine Gewissensentscheidung nach Art. 4 Abs. 1 GG, die von Rechtspflichten entbindet, unterliegt allerdings gesteigerten Anforderungen und bildet immer eine Ausnahme, um nicht die Geltung der Rechtsordnung zu sprengen. Wie sind Gewissenskonflikte in verschiedenen Kontexten zu lösen, wie können sie vermieden werden? Wie kann die Rechtsordnung ausgestaltet werden, um Rücksicht zu nehmen auf Gewissensüberzeugungen der Einzelnen und gleichzeitig die unterschiedlichen Interessen berücksichtigen? Wie viel Gewissensvorbehalte verträgt ein Gemeinwesen und inwiefern ist das Gemeinwesen auf gewissenhafte Entscheidungen der Einzenen angewiesen? Gewissensschutz ist auch Minderheitenschutz und muss auch in einer Demokratie, die gerade auf Mehrheitsentscheidungen beruht, immer wieder in den Fokus gerückt werden.

 

Verantwortlich für den Themenbereich an der FEST: PD Dr. A. Katarina Weilert, LL.M.